Ein paar Worte zur WM Verbot für Luupo - nur der Anfang?
Jul 13

Rechtsvorlesungen in der Uni damals erinnerten mich immer ein wenig an Deutschunterricht in der Oberstufe. Alles eine Frage der Interpretation. Ein Wurmsatz jagt den anderen und keine fünf Worte folgen aufeinander ohne dass nicht auf einen anderen Paragraphen verwiesen wird. Dazu noch höchst prosaisch anmutende Begriffe, die jeden rational denkenden Menschen vor lauter Interpretationsmöglichkeiten in den analytischen Wahnsinn treiben. Aber nun ist der erste Schritt zur Besserung eingeläutet. Die Richter, also Juristen (!) des OLG Oldenburg haben eingesehen: Das Gesetz die Verordnung der Winterreifenpflicht ist nicht verständlich genug formuliert. Sie erklärten sie im selben Zuge für unwirksam.
Oh, welch gänzlich neue Verteidigungsmöglichkeiten sich da auftun…

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